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Neues Service-Tool

EXTRA: Unternehmer-Info Corona

 

Hier verlinken wir immer brandaktuelle Informationen über staatliche Hilfen, Veränderungen im Mietrecht, Kurzarbeit und vieles mehr.

Videos

DAW: Video zum Infektionsschutz

DAV: Video zum Ablauf eines Spielhallenbesuchs unter verschärften Hygienebedingungen

Big Cash: Video zur Zugangskontrolle in Rheinland-Pfalz

 

Spielhallenöffnungen – Länderübersicht

Saarland öffnet als erstes Bundesland wieder Spielhallen: Am 2. Mai hat die saarländische Landesregierung den Betrieb von Spielhallen unter strengen Auflagen ab 4. Mai wieder erlaubt.

Mit dem Bund-Länder-Beschluss vom 6. Mai 2020 entscheiden die Bundesländer selbstständig über die Öffnung ihrer Spielhallen. Konkrete Daten gibt es bisher von:

Bayern: 11. Mai

Baden-Württemberg: 11. Mai

Nordrhein-Westfalen: 11. Mai

Thüringen: 13. Mai

Hessen: 15. Mai

Sachsen: 15. Mai

Schleswig-Holstein: 18. Mai

Niedersachsen: 25. Mai

Rheinland-Pfalz: 27. Mai

Hamburg: 27. Mai

Bremen: 27. Mai

Sachsen-Anhalt: 28. Mai

Brandenburg: 28. Mai

Berlin: 2. Juni

Mecklenburg-Vorpommern: 15. Juni

Spielhallenschließungen Stand 18. März 2020: www.gamesundbusiness.de/news/details/update-zu-spielhallenschliessungen/


Überbrückungshilfe

Nach der "Corona-Soforthilfe" können Corona-betroffene Unternehmen nun von einem weiteren Zuschussprogramm, der "Überbrückungshilfe", profitieren. Hier finden Sie die bereits vorliegenden Eckpunkte zur Überbrückungshilfe.

Ausbildungsprämie

Es gibt 2.000 Euro für jeden für 2020/2021 abgeschlossenen Ausbildungsvertrag, 3.000 Euro für jeden zusätzlich geschaffenen und abgeschlossenen Ausbildungsvertrag und 3.000 Euro für die Übernahme Auszubildender aus pandemiebedingt insolventen Betrieben. Alle weiteren Infos zum Hilfsprogramm gibt es hier.

Konjunkturprogramm der Bundesregierung vom 3. Juni 2020 (Linksammlung)

Leitlinien der Bundesregierung

www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/besprechung-der-bundeskanzlerin-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-1733248

Kurzarbeit

- Für bereits in Kurzarbeit befindliche Betriebe ist keine neue Anzeige erforderlich, um erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld und zur Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge zu erhalten.

- Auch Zeitarbeitsunternehmen können nun Kurzarbeitergeld beantragen.

- Bis zum Ende des Jahres wird kein Erholungsurlaub aus dem laufenden Kalenderjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit eingefordert.

- Es wird noch einmal ausdrücklich klargestellt, dass behördlich angeordnete Betriebsschließungen als unabwendbares Ereignis Ursache eines für Kurzarbeit maßgeblichen Arbeitsausfalls sein können.

- Die Bundesagentur für Arbeit präzisiert zudem die systemrelevanten Branchen und Berufe, bei denen Einkommen aus einer während des Bezugs von Kurzarbeitergeld aufgenommenen Beschäftigung bis zu einer bestimmten Grenze nicht angerechnet wird. Die Aufzählung ist nicht abschließend.

- Minijobs erhöhen das Ist-Entgelt nicht und bleiben daher grundsätzlich anrechnungsfrei.

- Übersteigt das Einkommen aus dem Nebenerwerb 450 € (Minijob), gilt ein Freibetrag. Einkommen, das den Freibetrag übersteigt, wird angerechnet.

- Der Vordruck zur Anzeige von Kurzarbeit wurde überarbeitet. Die Gründe für den Arbeitsausfall sind nur noch in einfacher Form darzulegen. Es wird lediglich Plausibilität und Vollständigkeit geprüft. Zur Glaubhaftmachung genügen Nachweise in einfacher Form.

- Ein Kurzantrag ersetzt den bisherigen Antragsvordruck zur Abrechnung der Kurzarbeit.

- Für große Unternehmen soll es die Möglichkeit einer Zentralisierung des gesamten Verfahrens geben. Hierzu können die Arbeitsagenturen entsprechende Absprachen mit dem jeweiligen Unternehmen treffen.

- Insbesondere wenn der Betrieb geschlossen werden muss, ist Kurzarbeit auch eine Option für Auszubildende. Allerdings erst nach einem Arbeitsausfall von 6 Wochen oder 30 Arbeitstagen. Bis dahin bekommen sie die volle Ausbildungsvergütung. Weitere Informationen zur Ausbildung vor dem Hintergrund des Coronavirus gibt es hier: https://www.ihk-berlin.de/ausbildung/coronavirus-pruefungen-und-ausbildung-4738446#titleInText7

- Update Kurzarbeit vom 23.4.2020: Das Kurzarbeitergeld wird ab dem vierten Monat für kinderlose Beschäftige auf 70 Prozent des Nettoeinkommens erhöht, für Beschäftigte mit Kindern auf 77 Prozent, wenn diese in der Corona-Kurzarbeit ihre Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent reduzieren müssen. (Bislang galten für kinderlose Beschäftigte 60 Prozent, für Beschäftigte mit Kindern 67 Prozent des Nettoeinkommens.) Ab dem siebten Monat gibt es 80 bzw. 87 Prozent. Das gilt bis maximal 31. Dezember 2020. Dazu besteht ab dem 1. Mai bis Ende des Jahres für alle Berufe eine "Hinzuverdienstmöglichkeit", begrenzt auf das bisherige volle Monatseinkommen.

Zuständig für das Kurzarbeitergeld ist die örtliche Arbeitsagentur: www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen

Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre Weisung zur Kurzarbeiterverordnung veröffentlicht unter: www.arbeitsagentur.de/datei/ba146387.pdf

• In der April-Ausgabe von games & business informiert unser Autor RA Dirk Stapel über wichtige Aspekte zum Thema Kurzarbeit. Hier gibt es eine Online-Aktualisierung bezüglich der Steuerfreiheit gezahlter Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld: https://www.gamesundbusiness.de/news/details/zuschuesse-zum-kurzarbeitergeld/

Mietzahlungen

Mietern und Pächtern kann für den Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2020 nicht wegen ausgefallener Mietzahlungen aufgrund der COVID-19-Pandemie gekündigt werden. Die Miete bleibt für diesen Zeitraum weiterhin fällig; es können auch Verzugszinsen entstehen. Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2020 müssen bis zum 30. Juni 2022 beglichen werden, sonst kann den Mietern wieder gekündigt werden.

www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Miete/Corona_Miete_node.html

• In der April-Ausgabe von games & business informiert RA Prof. Florian Heinze über wichtige Aspekte zum Thema Miete.

Steuerliche Hilfsmaßnahmen

Um Unternehmen in der Corona-Pandemie dabei zu unterstützen, ihre Ausstattung mit Liquidität zu verbessern, erhalten sie steuerliche Hilfen. Das Bundesfinanzministerium hat mit den obersten Landesfinanzbehörden ein BMF-Schreiben abgestimmt, mit dem betroffene Steuerpflichtige mit konkreten steuerlichen Erleichterungen unterstützt werden.

Stundung von Steuerzahlungen: Wenn Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr fällige Steuerzahlungen nicht leisten können, sollen diese Zahlungen auf Antrag befristet und grundsätzlich zinsfrei gestundet werden. Den Antrag können Unternehmen bis zum 31. Dezember 2020 bei ihrem Finanzamt stellen. An die Bewilligung der Stundung sind dabei keine strengen Anforderungen zu stellen. Unternehmen müssen darlegen, dass sie unmittelbar betroffen sind. Den Wert entstandener Schäden müssen sie aber nicht im Einzelnen belegen. Damit wird die Liquidität der Steuerpflichtigen unterstützt, indem der Zeitpunkt der Steuerzahlung hinausgeschoben wird. Diese Maßnahme betrifft die Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Umsatzsteuer.

Anpassung von Vorauszahlungen: Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler können außerdem die Höhe ihrer Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer anpassen lassen. Gleiches gilt für den Messbetrag für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen. Hierfür können sie bei ihrem Finanzamt einen Antrag stellen. Sobald klar ist, dass die Einkünfte der Steuerpflichtigen im laufenden Jahr voraussichtlich geringer sein werden als vor der Corona-Pandemie erwartet, werden die Steuervorauszahlungen unkompliziert und schnell herabgesetzt. Die Liquiditätssituation wird dadurch verbessert.

Laut Bundesfinanzministerium ist ein pauschalierter Verlustrückgang bei einer Einkommens- oder körperschaftspflichtigen Person unter folgenden Voraussetzungen möglich:

- Der Steuerpflichtige ist noch nicht für die Vorauszahlung 2019 veranlagt worden.

- Er stellt schriftlich oder elektronisch einen Antrag auf Herabsetzung der Vorauszahlung für 2019.

- Der Antrag kann gleichzeitig mit dem Antrag auf Herabsetzung für 2020 gestellt werden.

- Der Steuerpflichtige muss nicht unerheblich von der Corona-Krise betroffen sein und eine nicht unerhebliche negative Summe der Einkünfte erwarten.

Detaillierte Informationen hierzu finden Sie in einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums.

Vollstreckungsmaßnahmen aussetzen: Auf die Vollstreckung von überfälligen Steuerschulden soll bis zum Ende des Jahres verzichtet werden. Säumniszuschläge, die in dieser Zeit gesetzlich anfallen, sollen erlassen werden. Dies betrifft die Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Umsatzsteuer.

• In der April-Ausgabe von games & business schreibt Horst Harmann, DAV-Vorstand und Steuerberater, detailliert zum Thema Steuerstundungen.

Corona-Sofort-Hilfen des Bundes

Antragsberechtigte: Soloselbstständige, Angehörige der Freien Berufe und kleine Unternehmen einschließlich Landwirte mit bis zu 10 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente), die wirtschaftlich am Markt als Unternehmen tätig sind. Sie müssen ihre Tätigkeit von einer inländischen Betriebsstätte oder einem inländischen Sitz der Geschäftsführung aus ausführen und bei einem deutschen Finanzamt angemeldet sein.

Umfang der Soforthilfe: Die Soforthilfe dient der Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Unternehmen und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen in Folge der Corona-Krise. Unternehmen bzw. Selbstständige aus allen Wirtschaftsbereichen mit bis zu 5 Beschäftigten können einen einmaligen Zuschuss von bis zu 9.000 Euro für drei Monate beantragen, Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten einen einmaligen Zuschuss von bis zu 15.000 Euro, ebenfalls für drei Monate.

Nachweis des Liquiditätsengpasses durch Corona-Krise: Der Antragsteller muss versichern, dass er durch die Corona-Pandemie in eine existenzgefährdende Wirtschaftslage geraten ist. Antrag-stellende Unternehmen dürfen sich nicht bereits am 31.12.2019 in finanziellen Schwierigkeiten befunden haben

www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/J-L/kurzfakten-corona-soforthilfen.pdf?__blob=publicationFile&v=12

Unternehmensberatung

Kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler, die von der Corona-Pandemie betroffen sind, können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen Antrag auf Beratung bis zu einem Wert von 4.000 Euro stellen und ohne Eigenanteil gefördert werden.

www.bafa.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/Wirtschafts_Mittelstandsfoerderung/20200403_unb_corona.html

KfW-Sonderprogramme

Die Mittel für das KfW-Sonderprogramm sind unbegrenzt. Es steht sowohl kleinen, mittelständischen Unternehmen als auch Großunternehmen zur Verfügung. Die Kreditbedingungen wurden nochmals verbessert. Niedrigere Zinssätze und eine vereinfachte Risikoprüfung der KfW bei Krediten bis zu 3 Mio. Euro schaffen weitere Erleichterung für die Wirtschaft.

www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200323-zusaetzliches-kfw-sonderprogramm-2020-fuer-die-wirtschaft-startet-heute.html

KfW-Schnellkredit 2020

Über das Programm KfW-Schnellkredit 2020 haftet der Bund zu 100 Prozent für Kredite kleiner und mittlerer Unternehmen.

https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html#detail-1-target

Corona-Soforthilfen der Bundesländer

Besondere Unterstützungsmaßnahmen gelten für kleine Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe sowie Landwirte, die durch die Corona-Krise in Schwierigkeiten geraten sind. Zur Sicherstellung ihrer Liquidität erhalten sie eine Einmalzahlung für drei Monate - je nach Betriebsgröße in Höhe von bis zu 9.000 Euro (bis zu fünf Beschäftigte/Vollzeitäquivalente) und von bis zu 15.000 Euro (bis zu zehn Beschäftigte/Vollzeitäquivalente).

Damit sollen insbesondere die wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller gesichert und akute Liquiditätsengpässe wegen laufender Betriebskosten überbrückt werden, zum Beispiel Mieten und Pachten, Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten. Die Einmalzahlungen müssen nicht zurückgezahlt werden. In einigen Bundesländern werden die Hilfen ohne vorherige Vermögensprüfungen bewilligt, zum Beispiel in Baden-Württemberg.

www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200403-altmaier-gewaehrung-zinsguenstiger-darlehen-jetzt-in-noch-groesserem-umfang-moeglich.html

Hier finden Sie die Maßnahmen in den einzelnen Bundesländern und die Ansprechpartner (Quelle: bmwi.de):

Baden-Württemberg: Antragstellung bei und Vorprüfung durch IHK und HWK, Bewilligung durch L-Bank, www.wm.baden-wuerttemberg.de/soforthilfecorona


Bayern: Regierungen und Landeshauptstadt München, www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/


Berlin: Investitionsbank Berlin (IBB), www.ibb.de/coronahilfen

In Berlin unterstützt das Bezirksamt Mitte Gewerbetreibende durch Stundungen von Miet- und Pachtzahlungen.

www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.915690.php

Brandenburg: Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB), www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/soforthilfe-corona-brandenburg


Bremen: BAB Bremer Aufbau Bank, www.bab-bremen.de/bab/corona-soforthilfe.html
und BIS Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung mbH, www.bis-bremerhaven.de/corona-soforthilfe-erweitert.99081.html


Hamburg: Hamburgische Investitions- und Förderbank (IFB Hamburg), www.ifbhh.de/magazin/news/coronavirus-hilfen-fuer-unternehmen


Hessen: Regierungspräsidium Kassel, rp-kassel.hessen.de/corona-soforthilfe


Mecklenburg-Vorpommern: Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern (LFI-MV), www.lfi-mv.de/foerderungen/corona-soforthilfe/


Niedersachsen: Investitions- und Förderbank Niedersachsen - NBank, www.nbank.de/Blickpunkt/Uebersicht-der-Hilfsprogramme/index.jsp


Nordrhein-Westfalen: Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln, Münster, www.wirtschaft.nrw/corona


Rheinland-Pfalz: Investitions- und Strukturbank RLP (ISB), www.isb.rlp.de/index.html


Saarland: Unternehmen mit bis zu 100 Mitarbeitern werden mit Sofortkrediten unterstützt: www.sikb.de/steckbrief_sofortkredit_saarland; Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes, www.corona.wirtschaft.saarland.de

Sachsen: Sächsische Aufbaubank - Förderbank (SAB), www.sab.sachsen.de/

Sachsen-Anhalt: Investitionsbank Sachsen-Anhalt, www.ib-sachsen-anhalt.de/

Schleswig-Holstein: Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH), www.ib-sh.de/corona-informationen/

Thüringen: Thüringer Aufbaubank; Die Antragsannahme sowie Vorprüfungen erfolgen auch überdie IHKn und HWKn, www.aufbaubank.de/Foerderprogramme/Soforthilfe-Corona-2020

Das Wirtschaftsministerium Thüringen legt kurzfristig einen "Ausbildungszuschuss" auf. Dieser soll betroffenen Unternehmen 80 Prozent der Ausbildungsvergütung zurückzahlen und dafür sorgen, dass Auszubildende nicht entlassen werden. Organisiert wird dies über die IHKs und HWKs. Auszahlungen erfolgen nachlaufend ab Mai. Mehr dazu: https://wirtschaft.thueringen.de/ministerium/presseservice/detailseite/covid-19-wirtschaftsministerium-legt-ausbildungszuschuss-fuer-unternehmen-mit-lehrlingen-auf/

Darlehensprogramme der Bundesländer

Am 2. April hat die Europäische Kommission der Verleihung niedrigverzinslicher Darlehen durch die Landesförderinstitute zugestimmt. Die Landesförderinstitute können nun zu den gleichen Konditionen Darlehen vergeben, wie es bereits der KfW-Bank über das KfW-Sonderfinanzierungsprogramm zur Corona-Krise ermöglicht wurde. Diese Konditionen beinhalteten eine vereinfachte Risikoprüfung mit einer Haftungsfreistellung der KfW von bis zu 90 Prozent sowie günstigere Zinssätze. Ansprechpartner sind die oben genannten Institute in den einzelnen Bundesländern.


GEMA-Vergütungen

Für den Zeitraum, in dem Betriebe aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemieausbreitung schließen müssen, ruhen alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge für die entsprechenden Lizenznehmer. Für diesen Zeitraum entfallen die GEMA-Vergütungen.

www.gema.de/musiknutzer/coronavirus-kundenunterstuetzung/umgang-mit-lizenzvertraegen/


Hotline

Der Bundesverband Automatenunternehmer (BA) hat in der Zeit von Montag bis Freitag von 10 Uhr bis 16 Uhr unter 030 72625510 eine Pandemie-Hotline eingerichtet.

Infektionsschutz

Auf der Internetseite infektionsschutz.de beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) seit Beginn der Pandemie tagesaktuell und fachlich gesichert Fragen zum Coronavirus. Unter anderem sind hier auch Merkblätter im PDF-Format zum Download und zum Ausdruck verfügbar, beispielsweise zu Verhaltensempfehlungen für den Alltag oder zu Mund-Nasen-Bedeckungen, Filme, Audiospots und mehr.

Bleiben Sie alle gesund!

Ihr games & business-Team

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