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22.01.2016 13:26
"Elefantenrunde" bei Löwen

RLP: Spitzenpolitiker diskutieren


Spitzenpolitiker von Rheinland-Pfalz trafen sich zur Podiumsdiskussion bei Löwen Entertainment in Bingen. Auf Einladung des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft (BVMW) wurden im Vorfeld der Landtagswahlen am 13. März die zentralen Positionen der Parteien besprochen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer fehlte leider. Drei Wochen vor der Podiumsdiskussion des BVMW, zu dem Unternehmer aus ganz Rheinhessen nach Bingen zu Löwen Entertainment eingeladen waren, hatte die Regierungschefin und Spitzenkandidatin der SPD in Rheinland-Pfalz abgesagt. Aber auch ohne sie entspann sich ein sehr munterer Schlagabtausch über die Zukunft von Rheinland-Pfalz. Es diskutierten Julia Klöckner (Spitzenkandidatin und Vorsitzende der CDU), Roger Lewentz (Vorsitzender der SPD und Innenminister), Eveline Lemke (Sprecherin der Grünen und Wirtschaftsministerin) und Dr. Volker Wissing (Vorsitzender und Spitzenkandidat der FDP).

Rheinland-Pfalz wird derzeit von einer rot-grünen Koalition regiert. Nach den aktuellen Umfragen ist es möglich, dass künftig fünf oder sechs statt nur drei Parteien im Mainzer Landtag vertreten sein werden. Das kann die politische Situation grundlegend verändern. Ein Regierungswechsel ist möglich. Entsprechend lebhaft entspann sich die Diskussion in Bingen mit einer angriffslustigen Oppositionsführerin Julia Klöckner, deren CDU in den Umfragen als stärkste Partei mit komfortablem Abstand führt. Die Vertreter der Regierungskoalition verteidigten selbstverständlich ihre Politik unter anderem mit dem Verweis auf das gute Ranking von Rheinland-Pfalz in der Hitparade der Bundesländer. Thematisch ging es um Wirtschaft 4.0, Infrastruktur und Digitalisierung - also alles Zukunftsthemen. Erfreulich wenig hielt sich die Diskussionsrunde mit Vergangenheitsbewältigung auf.