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Kontrollen

Vollzug: Illegales Spiel in Berlin

Polizei und Ordnungsamt haben in nur vier gastronomischen Einrichtungen in Berlin-Moabit 23 Verstöße gegen geltendes Recht festgestellt, darunter illegales Spiel.

Insgesamt stellten Polizei und Ordnungsamt laut Pressemeldung 23 zum Teil schwerwiegende Verstöße bei einer Kontrolle in der Nacht zum 30. März 2019 fest. In jeweils sechs Fällen gab es Verstöße gegen die Gewerbe- und die Spielverordnung. Vier Mal wurde das Nichtraucherschutzgesetz nicht beachtet. Dazu stellten die Kontrolleure Verstöße gegen das Gaststättengesetz (zwei Mal), die Preisangabenverordnung (zwei Mal), das Berliner Straßengesetz (zwei Mal) sowie einen Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz fest. Fünf Geldspielgeräte wurden versiegelt und dürfen bis auf Weiteres nicht betrieben werden.

In der Pressemitteilung des Bezirksbürgermeisters Stephan van Dassel heißt es: Eine Gaststätte wurde sofort geschlossen, nachdem die Kontrolleure dort erhebliche Mengen an Betäubungsmitteln bei den Gästen sowie illegales Glücksspiel feststellten. Illegal aufgestellte Geldspielgeräte wurden in einer Shisha-Bar gefunden. Eine weitere Gaststätte habe sich als spielhallenähnlicher Betrieb dargestellt.

Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel kündigte an, sich für eine konsequente Ahndung der Verstöße einzusetzen.

Bild: © chalabala – fotolia

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