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Online-Spiel

Steuern: Warnung vor riskantem Sonderweg

Der Deutsche Online Casinoverband warnt vor den Steuerplänen für Online-Glücksspiel und drängt auf eine öffentliche Anhörung im Bundestag.

Am 6. Mai steht der Entwurf des Rennwett-Lotterie-Gesetzes auf der Tagesordnung des Bundestags. Der Entwurf soll ohne öffentliche Aussprache an den Finanzausschuss überwiesen werden, schreibt der Deutsche Online Casinoverband (DOCV) in einer Pressemitteilung. Geplant ist eine neue Steuer auf die Spieleinsätze bei virtuellen Automatenspielen und Online-Poker in Höhe von 5,3 Prozent.

Der DOCV kritisiert das Vorgehen: "Statt einen zweifelhaften Gesetzentwurf im Schnelldurchlauf durchzuwinken, sollte der Bundestag ihn öffentlich diskutieren", fordert DOCV-Präsident Dr. Dirk Quermann (Foto). Ohne Not werde das System der Glücksspielregulierung ins Wanken gebracht. "Europäische Anbieter und deren Verbände erkennen eine Ungleichbehandlung, denn die Steuer ist ungleich höher als bei existierenden terrestrischen Angeboten beispielsweise in den Spielbanken. Eine entsprechende Beschwerde bei der EU-Kommission wird hier wegen einer möglichen unzulässigen staatlichen Beihilfe für das stationäre Spiel offenbar bereits vorbereitet. Das ist ein unnötiges Risiko für das gesamte System der Glücksspielbesteuerung. Sollte die EU-Kommission oder Gerichte nachträglich feststellen, dass die Steuer gegen EU-Recht verstößt, werden alle regulierten Angebote ohne Not in Gefahr gebracht."

Quermann fordert: "Wir brauchen eine Besteuerung, die die Kanalisierung der Verbraucherinnen und Verbraucher in den legalen Markt fördert, statt sie zu behindern." Denn "Profiteure wären einzig unlizenzierte Schwarzmarktanbieter ", so Quermann weiter.

Foto: © Tilman Vogler

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