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OASIS-Anmeldung: Erstes Stimmungsbild

Vorläufige Resultate der Forum-Umfrage zum Start der Online-Beantragung des Anschlusses an das zentrale Spielersperrsystem OASIS zeigen, dass das System gut funktioniert. Im Zusammenhang mit landesspezifischen Regelungen komme es aber zu Problemen.

Von den bislang 48 TeilnehmerInnen der Umfrage haben laut Forum der Automatenunternehmer knapp 90 Prozent den Anschluss beantragt – knapp die Hälfte davon für Spielhallen, etwa 16 Prozent für die Gastronomie und mehr als ein Drittel sowohl für Spielhallen als auch die Gastronomie.

Gut zwei Drittel der befragten AntragstellerInnen hätten demnach keine größeren technischen oder sonstigen Probleme bei der Online-Beantragung gehabt. Ein Drittel gaben allerdings Schwierigkeiten an. Bei 16 Prozent dieser Gruppe sei es zu anfänglichen Server- und Auslastungsproblemen gekommen. Gut die Hälfte bemängelte dem Forum zufolge Verständnisprobleme oder unklare Vorgaben im Online-Formular. Das entspreche gut einem Fünftel aller Befragten. Laut den Rückmeldungen seien Angaben im Formular an bestimmten Stellen als unklar empfunden worden, etwa bezüglich Betriebsstätten oder der Anmeldung gastronomischer Einrichtungen.

Größere Probleme habe es im Zusammenhang mit den landesspezifischen Regelungen der aktuellen Ausführungsgesetze zum GlüStV 2021 gegeben. Ohne die in NRW vorübergehende Fortgeltung bestehender glücksspielrechtlicher Erlaubnisse zu beachten, die das Ausführungsgesetz dort für bis zum 30. Juli neu beantragte und noch nicht abgelehnte Erlaubnisse vorsieht, sei es zu Antragsablehnungen durch das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt gekommen. Laut Forum habe das RP nach Intervention des juristischen Verbandsberaters RA Frank Repschläger die Bearbeitung hier mittlerweile angepasst.

Auch mit Blick auf die Problematik, dass AutomatenunternehmerInnen in mehreren Ländern aufgrund von Duldungen oder bevorstehenden Auswahlverfahren keine gültigen Erlaubnisse gemäß der Vorgaben des Antragsformulars vorweisen können, habe sich der Verband an die Behörde in Darmstadt gewandt und warte auf Rückmeldung. "Ausgehend von den Ergebnissen der Umfrage versucht das Forum auch weiterhin, Lösungsansätze für bekannte oder aufkommende Probleme zu finden."

Die Umfrage ist weiterhin freigeschaltet und kann hier aufgerufen werden.

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