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Corona-Lockdown

Keine Lockerung in Sicht

Am heutigen 16. November ziehen die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten eine Zwischenbilanz des Corona-Lockdowns seit dem 2. November. Lockerungen der Maßnahmen sind nicht in Sicht.

Im Beschlussvorschlag für die heutige Videokonferenz von Bundeskanzlerin Merkel mit den Länderchefs sind zumindest bis Ende November keine Erleichterungen zu erkennen. Die Politik setzt nach wie vor darauf, Kontakte zwischen Menschen so weit es geht einzuschränken, den Betrieb von Wirtschaft und Schulen aber weitestgehend aufrecht zu erhalten. Dementsprechend sind weder für die Automatenwirtschaft noch für die Gastronomie Lockerungen in Sicht. In der Beschlussvorlage heißt es explizit: "Die seit Beginn der Pandemie und insbesondere seit dem 2. November erlassenen Beschränkungen insbesondere im Freizeit- und Tourismusbereich dienen genau dieser Reduzierung von Kontakten."

Die Politik ist nach wie vor davon überzeugt, das der eingeschlagene Weg richtig ist: "Auch der internationale Vergleich macht derzeit deutlich, dass die Staaten wirtschaftlich besonders gut durch die Krise kommen, die ein besonders niedriges Infektionsgeschehen haben. Insofern ist ein Konzept, das notwendige Beschränkungen von Teilen der Wirtschaft mit Hilfen unterstützt und auf ein kontrolliertes, niedriges Infektionsgeschehen setzt, auch gesamtwirtschaftlich und im Hinblick auf die sozialen Folgen am erfolgversprechendsten", heißt es in der Vorlage.

In der Beschlussvorlage werden unter anderem Regeln für den Schulbesuch unter anderem mit der Empfehlung bundesweiter Maskenpflicht verschärft. Massiv sind die Aufforderungen an die Bevölkerung, Kontakte auf eine "absolutes Minimum" zu beschränken. Private Kontakte sollen auf einen weiteren Hausstand begrenzt werden, private Feiern sollen bis Weihnachten 2020 komplett unterbleiben, Kinder und Jugendliche sollen sich privat nur mit einem Freund oder einer Freundin treffen.

In der Bewertung der zwei Wochen nach den Lockdown-Beschlüssen ab dem 2. November herrscht große Zurückhaltung: Die Entwicklung "lässt hoffen, dass die hohe exponentielle Infektionsdynamik gestoppt werden konnte, ein Sinken der Neuinfektionszahlen ist jedoch noch nicht absehbar. Deshalb sind weitere Anstrengungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens erforderlich. Das macht deutlich, wie groß diegesamtgesellschaftliche Herausforderung ist, über die Wintermonate dasInfektionsgeschehen zu kontrollieren."

Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten wollen am 23. November erneut beraten, wie es im Dezember weitergehen soll.

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