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Spielhallenbetrieb

Hessen: Ohne Rückmeldung droht Oasis-Sperre

In Hessen müssen sich Spielhallenbetreiber bis 15. Juli beim Regierungspräsidium Darmstadt melden. Ohne Rückmeldung wird der Zugang zu Oasis gesperrt.

Das Regierungspräsidium Darmstadt verlangt bis spätestens 15. Juli eine aktive Meldung der hessischen Automatenunternehmer. Diese müssen nachweisen, ob sie die seit 1. Juli erforderliche Erlaubnis nach dem Hessischen Spielhallengesetz haben. Für Standorte, für die bis zum 15. Juli keine Rückmeldung vorliegt, "wird Ihr Zugang zum Spielersperrsystem Oasis HSpielhG zum o.a. Datum gesperrt", heißt es in der Präsidiumsmitteilung. Der Hessische Münzautomaten-Verband (HMV) empfiehlt aber auch denjenigen Automatenunternehmern, die ihre Standorte aufgegeben haben, eine Rückmeldung, "da dann erhebliche Kosten gespart werden können".

Bei Vorliegen einer neuen glücksspielrechtlichen Erlaubnis solle diese direkt an das Regierungspräsidium gesendet werden, so der HMV. Bei gestelltem, bislang noch nicht beschiedenem Antrag auf glücksspielrechtliche Erlaubnis und Duldungserklärung der Kommune sollte der Antrag ohne Anlagen plus Duldungserklärung nach Darmstadt übersendet werden. Diejenigen, die einen Antrag gestellt, aber keine Duldungserklärung erhalten haben, seien gezwungen, einen Eilantrag beim zuständigen Verwaltungsgericht zu stellen. In diesem Fall müssten beide Anträge als Kopie ans Regierungspräsidium gehen.

Die Kontaktdaten zum Übersenden der Unterlagen lauten: oasis@rpda.hessen.de (per Mail) oder 0611 327642127 (per Telefax).

Zusätzlich weist der HMV darauf hin, dass es seit 1. Juli in Hessen verstärkt zu Spielhallenkontrollen komme. Daher sei es wichtig, Erlaubnisse, Anschreiben oder Eilanträge mitsamt Eingangsbestätigungen in den jeweiligen Hallen als Nachweis vor Ort zu hinterlegen.

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