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Manfred Schlösser

Die SPD muss ihre "Verhältnisse" überprüfen

Hans-Jörg Arp, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein, hat es auf den Punkt gebracht: "Kein Wunder, dass der Glücksspielmarkt aus den Fugen zu geraten droht: Alle SPD-Bundesländer drücken sich seit Jahren vor einer Neuregulierung." Und das ist nicht nur beim Thema Glücksspiel so. Die SPD hat ein massives Orientierungsproblem.

Die ehemalige Arbeiterpartei ist längst da angekommen, wo der größte Teil ihrer Führungsmannschaft schon lange war, in der Bandbreite zwischen Bildungsbürgertum und Establishment. Jahrzehntelang wird die Programmatik der Partei schon von den Kreisen dominiert, die an Hochschulen und in der Juso-Spitze Politik gelernt haben. Die Meinungen über den Stammtischen der Kumpels und Autobauer wurden da eher mit spitzen Finger angefasst, am liebsten rechts liegen gelassen. Als Bindeglied und Vermittler zwischen Stammtischen und den Denk-Zirkeln der Partei waren die Gewerkschaften. Sie übersetzten, erklärten, übten Einfluss aus.

Heute sind nur noch 17 Prozent der SPD-Anhänger der Arbeiterschaft zuzurechnen (Studie Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung). Die AfD kann immerhin auf 34 Prozent aus der Arbeiterschaft verweisen. Ist sie die neue Arbeiterpartei? Holt die SPD ein, was sie jahrzehntelang verleugnet hat? In den Führungsebenen wollte niemand wissen, was man an den Stammtischen zum Thema Flüchtlinge dachte und denkt. Das rächt sich. Man hat für die eigene Klientel die Zigaretten brutal verteuert, harte Rauchverbote durchgesetzt, die Eckkneipe als sozialen Treffpunkt damit platt gemacht. Die dritte Generation der Hartzer wird von niemandem mehr verteufelt als von denen, die jeden Tag an der Werkbank stehen. Auch das wollte und will niemand in der SPD wahrhaben.

Ähnlich ist es mit ihrer Position zum Glücksspiel. Besonders auffällig in Berlin und Hamburg. Unfähig das illegale Spiel in den Griff zu kriegen, tobt man sein staatliches Lehr- und Umschulungsprogramm an legalen und gut geführten Spielhallen aus. Kaffee-Verbot für Spielgäste, Werbe-Verbot, gemütliche Ausstattung-Verbot, Gummibärchen-Verbot und, und, und.

Wer den Großteil seiner Politik nur noch an noch so kleinen Minderheiten ausrichtet, der verliert bald all diejenigen, die einen ganz normalen Menschenverstand für sich reklamieren. Bei einem Großteil der offiziellen SPD-Forderungen der vergangenen 20 Jahre kommt dieser ganz normale Menschenverstand nicht mehr mit und nicht mehr vor. Selbst die Gewerkschaftler wenden sich da ab, weil auch ihr Verstand da aussetzt. Nur noch 19 Prozent der erwerbstätigen SPD-Anhänger gehört einer Gewerkschaft an. Bei der AfD sind es 24 Prozent und bei der Linken 22 Prozent.

Nun wünscht sich niemand, dass die SPD die Programmatik der AfD kopieren soll. Nein, sie soll sich aber wieder den Problemen der Bevölkerungsgruppe zuwenden, deren Wohl sie immer im Munde führt. Oder sie soll sich davon verabschieden und dazu stehen, dass sie die vielleicht etwas linkere CDU ist. In Bundesländern wie Rheinland-Pfalz ist ihr das recht gut gelungen. Auch beim Thema Glücksspiel wird dort zugehört, maßvoll reguliert und in Richtung Qualität gemaßregelt. Die SPD versucht im Land von Reben und Rüben bei den Menschen zu sein. Dieses Gefühl hat sie ansonsten vielerorts und ganz besonders in der Führungsebene verloren. Andrea Nahles ist auf der Suche danach. Sie will das Verhältnis der Partei zu vielen Themen überprüfen. Als 16-Prozent-Partei wird es höchste Zeit. Auch für einen ausgewogenen und zeitgemäßen Glücksspielstaatsvertrag.

In diesem Sinne

Manfred Schlösser, Verleger games & business

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