HMV-Mitgliederversammlung abgesagt

Die HMV-Herbst-Mitgliederversammlung am 16. November 2022 wurde abgesagt und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Dies meldet der Hessische Münzautomaten-Verband (HMV) in einem Rundschreiben. Grund hierfür sei die Tatsache, dass das Hessische Spielhallengesetz, das zum 1. Januar 2023 in Kraft treten soll, noch nicht verabschiedet wurde und „dies wahrscheinlich bis zum 16. November 2022 im Landtag auch nicht der Fall sein wird“. Es spreche vieles dafür, dass die Verabschiedung erst in der letzten Plenarsitzung im Dezember 2022 erfolgt, also „auf den letzten Drücker“. Ein genauer Termin könne zurzeit noch nicht genannt werden.

Am 7. September 2022 fand die mündliche Anhörung vor dem Innenausschuss des Hessischen Landtages statt. „Hieran haben der HMV und die DAW vortragend teilgenommen“, heißt es vom HMV. Eine abschließende Beratung des Innenausschusses sei bisher nicht erfolgt und damit gebe es auch noch keine Beschlussempfehlung an den Landtag.

Es mache daher laut HMV wenig Sinn über das entscheidende Gesetz für Spielhallenbetriebe in Hessen zu informieren, wenn das Gesetz noch gar nicht vorliegt. Daher werde eine Mitgliederversammlung voraussichtlich im Dezember 2022 oder erst im Januar 2023 stattfinden, so der HMV.